Freitag, 2. Dezember 2005
Brief aus Berlin 62
„Deutschland kann es schaffen“
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Weg vorgegeben: Wichtige Arbeit liegt vor uns, um Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Der Grundstein ist gelegt. Darauf können wir aufbauen. Jetzt gilt es, das Programm umzusetzen. Und das Parlament muss die Regierung kritisch begleiten.
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Mittwoch, 9. November 2005
Brief aus Berlin 61
Sind wir irre?
Jetzt gilt’s! Was machen wir aus dem Wählerauftrag, das ist hier die Frage. In dieser Woche setzen CDU und SPD bei den Koalitionsverhandlun-gen zum Endspurt an. Dann hat das quälende Durchein-ander und der Schwebezu-stand ein Ende. Dann wird wieder regiert.
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Mittwoch, 21. September 2005
Brief aus Berlin Spezial
Der
Wahlkampf ist beendet; der Machtkampf hat begonnen. Das Wahlergebnis ist für
die Parteien eine harte Nuss. Angela Merkel muss als Vorsitzende der stärksten
Fraktion den Versuch unternehmen, sie zu knacken.
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Freitag, 1. Juli 2005
Brief aus Berlin 60
Misstrauensfrage
Diese ist die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause, vielleicht sogar in der Legislaturperiode. Dennoch steht nicht Entspannung auf dem Plan. Vielmehr bewegen wir uns in einer aufregenden Zeit. Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht werden entscheiden, ob es im Herbst zu Neuwahlen kommt.
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Freitag, 17. Juni 2005
Brief aus Berlin 59
Jubelstimmung
Die CDU hat Grund zum Feiern. Unsere Partei be-geht ein Jubiläum: 60 Jahre besteht sie nun. Wir können ihr gratulieren. Ihre Geschichte ist eine Erfolgsgeschichte und sie kann in Zukunft fortgeschrieben werden. Die Herausforderungen sind groß: Aber wenn sie klein wären, könnten es auch die anderen machen.
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Freitag, 3. Juni 2005
Brief aus Berlin 58
Wechselstimmung
Giovanni Trapattoni hätte gesagt: Rot-Grün hat fertig. Das Scheitern der letzten rot-grünen Landesregierung in NRW hat Schröder zur Aufgabe gezwungen. Die SPD droht auseinander zu brechen. Die Union dagegen ist personell und programmatisch gut aufgestellt. Wir sind bereit.
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Freitag, 13. Mai 2005
Brief aus Berlin 57
In guter Verfassung
Gestern war es so weit: Der Deutsche Bundestag hat dem europäischen Verfassungsvertrag zugestimmt. Er bringt Europa voran, und er liegt im deutschen Interesse. Ein Europa, das Aufgaben wahrnimmt, die Bund, Länder und Gemeinden überfordern, und sich darüber hinaus zurückhält, hat auch meine Stimme.
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Freitag, 22. April 2005
Brief aus Berlin 56
„Letzte Sozialdemokraten im Lande, vereinigt Euch“
Deutschland ist Exportweltmeister. Niemand profitiert wie wir Deutschen vom freien Markt. Doch der SPD-Parteivorsitzende Müntefering sieht in den freien Kapitelströmen die Ursache für die arbeitsmarktpolitische Krise in der Republik. Er predigt bewusst alte, zudem unzutreffende Klassenkampfpropaganda.
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Freitag, 15. April 2005
Brief aus Berlin 55
Aufstand der Ungläubigen
Berlins Regierender Wowereit machte bislang auf Partys Schlagzeilen. Jetzt hat er sich aufs politische Parkett begeben: Kaum ist der Papst tot, will er den Religionsunterricht abschaffen. Ganz offensichtlich hat der Sozialdemokrat zu lange mit den Post-Kommunisten von der PDS paktiert. Deren „Werteunterricht“ kann man nur fürchten.
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Freitag, 18. März 2005
Brief aus Berlin 54
Ein Pakt für Deutschland
Diese Sitzungswoche stand ganz im Zeichen der Ar-beitsmarktdebatte und des „Jobgipfels“. Kanzler Schröder hat sich bereit erklärt, etwas zu tun. Aber vergessen wir nicht, dass er von den Unionsparteien dazu gedrängt werden musste. Die im Raum stehenden Vorschläge tragen die Handschrift von CDU und CSU.
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