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Mittwoch, 23. Mai 2007
Sicherheitsforschung soll Risiken minimieren
Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Mit einem Kongress zur Sicherheitsforschung hat am Mittwoch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf die wachsende Bedeutung dieses Forschungsgebietes hingewiesen.
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Dienstag, 22. Mai 2007
Stärkung der Eigenverantwortung ist Eckpfeiler für die erfolgreiche Entwicklung Afrikas
Bemühungen der deutschen G-8 Präsidentschaft gut vorangekommen
Die Bemühungen der deutschen G-8 Präsidentschaft für die Umsetzung der Erhöhung der Entwicklungsleistungen für Afrika sind gut vorangekommen - alleridngs: Mehr Geld braucht auch einen guten Nährboden um zu wirken
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Dienstag, 22. Mai 2007
Wir trauern um die getöteten Soldaten in Afghanistan
Bericht des Vorsitzenden zur Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wir trauern um die getöteten Soldaten in Afghanistan - Kinderbetreuung ausbauen und Wahlfreiheit ermöglichen - Grünes Licht für die Unternehmenssteuerreform - Offener Dialog mit Russland notwendig - G8-Gipfel in Heiligendamm: Weltwirtschaft verantwortungsvoll entwickeln
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Montag, 21. Mai 2007
Schockenhoff: Zur Afghanistan-Gesamtstrategie gibt es keine Alternative
Interview auf n 24 zu Afghanistan
Erst wenn Afghanistan selbst ein handlungsfähiger Staat ist, können wir uns zurückziehen, meint Andreas Schockenhoff im Interview mit n 24: "Deswegen müssen wir alles machen, was den Staatenaufbau unterstützt."
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Dienstag, 15. Mai 2007
Versprochen und gehalten - Ausbau der Kinderbetreuung finanziell abgesichert
Einigung des Koalitionsausschusses
Die Ankündigungen für eine Verdreifachung der Kleinkindbetreuung werden Schritt für Schritt umgesetzt. Markenzeichen von CDU/CSU und Bundesfamilienministerin von der Leyen: Versprochen und gehalten. Der Grundsatz der Wahlfreiheit wird nicht aufgegeben: Der Einstieg in einen Erziehungsbonus ist geschafft!
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Dienstag, 15. Mai 2007
Verbraucher besser vor Telefonwerbung schützen
Bundesjustizministerin folgt endlich dem Anliegen der Unionsfraktion
Bundesjustizministerin Zypries folgt endlich dem Anliegen der Unionsfraktion, gegen unerlaubte Telefonwerbung mit einem Bußgeldtatbestand vorzugehen. Allerdings: Frau Zypries Vorstoß ist aber ungenügend und greift zu kurz
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Montag, 14. Mai 2007
Kauder: Der Erfolg der großen Koalition nützt beiden Partnern
Interview in der Zeitung DIE WELT
Fraktionsvorsitzender Volker Kauder lobt im Interview mit der WELT die gute Zusammenarbeit mit seinem sozialdemokratischen Kollegen Peter Struck. SPD-Forderungen nach einem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz kommen für Kauder derzeit jedoch zu früh.
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Montag, 14. Mai 2007
Koalitionsfraktionen einigen sich auf Änderungen des Unternehmensteuerreformgesetzes
Innovationsstandort Deutschland wird attraktiver - Steuerbasis wird gesichert
Der Innovationsstandort Deutschland wird attraktiver - und gleichzeitig wird die inländische Steuerbasis gesichert. Die Steuermindereinnahmen durch die Reform sinken unter Berücksichtigung der genannten Veränderungen leicht auf insgesamt 4.990 Mio. € im Jahr der vollen Wirksamkeit (Entstehungsjahr). Für Gemeinden und Städte ergibt sich im Entstehungsjahr ein Plus in Höhe von 70 Mio. €
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Donnerstag, 10. Mai 2007
Gesunde Ernährung: Vernunft statt Verbote
Regierungserklärung im Bundestag
Regierungserklärung von Verbraucherschutzminister Seehofer: Übergewicht und Fettleibigkeit stoppen – Kalorienbedarf hat sich reduziert, Energieaufnahme jedoch kaum – zu wenig Bewegung
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Donnerstag, 10. Mai 2007
Beschäftigungsschwelle gesunken - neue Arbeitsplätze entstehen schneller
Aktuelle Stunde im Bundestag
Wachsendes Vertrauen in den Aufschwung stärkt Binnenkonjunktur - Zuwächse bei Zeitarbeit und Minijobs - weitere Flexibilisierung angemahnt
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