Fraktion aktuell

Mittwoch, 25. April 2007

Entwicklungs- und Schwellenländer können mit unserer Hilfe wesentlich zu Klimaschutz beitragen

Fachtagung der Arbeitsgruppe "Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung"
Schwellen- und Entwicklungsländer sind ein wesentlicher, aber derzeit in der Diskussion in Deutschland noch unterschätzter Faktor bei der Eindämmung des Klimawandels. Der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit und ihrem Instrumentarium kommt hier eine wichtige Rolle zu. Diese Rolle muss im Vorfeld der anstehenden internationalen Verhandlungen klar definiert und ausgebaut werden.
Mittwoch, 25. April 2007

Identität und Weltoffenheit sichern - Integration fordern und fördern

Beschluss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Integration ist eine Aufgabe von nationaler Bedeutung - Mehr Anstrengung für Integration ist nötig - Deutschkenntnisse fordern, Deutschkenntnisse fördern - Miteinander fordern, Miteinander fördern - Verbindendes suchen, Verschiedenheit zulassen - Arbeit fordern, Arbeit fördern
Mittwoch, 25. April 2007

Klimawandel entgegentreten - konkrete Maßnahmen ergreifen

Beschluss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
International neue Impulse setzen - Europäische Vorreiterrolle stärken - Nationale Verantwortung auch in Zukunft wahrnehmen
Mittwoch, 25. April 2007

Kritik an Schäuble maßlos übertrieben

Bundestag debattiert Maßnahmen zur Terrorbekämpfung
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt Bundesinnenminister Schäuble bei seinen bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus: "Sicherheit und Freiheit sind zwei Seiten ein und derselben Medaille" unterstreicht Wolfgang Bosbach in der Bundestags-Debatte
Dienstag, 24. April 2007

Menschen am Aufschwung teilhaben lassen

Bericht des Vorsitzenden zur Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Gute Konjunktur eröffnet neue Chancen - Haushaltskonsolidierung muss Vorrang haben - Unternehmenssteuerreform kommt: Mittelstand wird spürbar entlastet - Integration fordern und fördern: Positionspapier der Fraktion - Klimaschutz mit ökonomischer Vernunft
Donnerstag, 19. April 2007

Bosbach: Auf die Sachebene zurückkehren

Interview im RBB INFOradio
Wolfgang Bosbach hat für die Kritik an Innenminister Schäuble kein Verständnis; niemand plane, rechtsstaatliche Grundsätze außer Kraft zu setzen. Im RBB fordert Bosbach eine Rückkehr auf die Sachebene: "Dann wird sich auch herausstellen, dass die Unterschiede in der Sache gar nicht so groß sind, wie dies im Moment den Anschein hat."
Donnerstag, 19. April 2007

Christenfeindlichkeit in der Türkei beenden

Dieser Mord war kein Einzelfall
Volker Kauder: Die Ermordung der drei Männer in der Türkei erfüllt mich mit Trauer und Entsetzen. Ich erwarte von der türkischen Regierung, dass sie sich aktiv gegen die Christenfeindlichkeit in ihrem Land einsetzt.
Mittwoch, 18. April 2007

Siebert: Tornado-Einsatz vernünftig – und verfassungsgemäß

Interview im Südwestrundfunk SWR 2
Bernd Siebert glaubt nicht, dass die Klage der Linksfraktion gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr Erfolg haben wird. Die Einsätze der „Tornados“ seien reine Aufklärungseinsätze und keine Kampfeinsätze – und insofern seien sie auch vernünftig und mit der Verfassung vereinbar
Mittwoch, 18. April 2007

Bosbach: Wir haben ein relativ strenges Waffenrecht

Interview mit n-tv
Wer jetzt weitergehende Verschärfung verlangt, muss sie konkretisieren und muss auch sagen, worin denn dann der Sicherheitsgewinn liegen soll, meint Wolfgang Bosbach auf n-tv zu entsprechenden Forderungen nach dem Amoklauf von Blacksburg
Freitag, 13. April 2007

Schockenhoff: Wir sind nur dann sicher, wenn wir das Defensivpotenzial erheblich ausbauen

Interview im Deutschlandfunk
Bei allen Debatten über ein Raketenabwehrsystem müssten auf der anderen Seite auch die Abrüstungs-, die Kontrollbemühungen erhöht werden, meint Andreas Schockenhoff im DLF-Interview zur Diskussion über ein Abwehrsystem zum Schutz vor iranischen Raketen
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