Fraktion aktuell

Dienstag, 24. Oktober 2006

Gesundheitsreform: Fraktion stimmt für Einbringung der Vorlage ins Parlament

Zustimung über 90 Prozent
Mit großer Mehrheit hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Einbringung des Gesetzentwurfs in das parlamentarische Verfahren zugestimmt. Kauder: Große Koalition beweist Handlungsfähigkeit.
Montag, 23. Oktober 2006

Deutschland braucht Elite

Neue Wege in der Begabtenförderung nötig
Fachgespräch zur Zukunft der Begabtenförderung - Reiche: Deutschlands Entwicklung hänge entscheidend vom Engagement und von der Innovationskraft der Hochbegabten ab - Aigner: Wir haben Nachholbedarf
Freitag, 20. Oktober 2006

Ausbildungspakt wird fortgesetzt

Debatte zum Berufsbildungsbericht
Verantwortungsgemeinschaft von Politik und Wirtschaft für ausbildungswillige junge Menschen – Klares Ja zum Ausbildungspakt – unzureichende Berufsberatung
Freitag, 20. Oktober 2006

Sicherheitsbehörden besser vernetzen

Erste Lesung zur Anti-Terror-Datei
Bosbach: anhaltend besorgniserregende Gefahrenlage - Staat darf sich nicht künstlich dumm stellen - Sicherheitsbehörden sollen zusammenarbeiten
Donnerstag, 19. Oktober 2006

Union und SPD für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Verteidigungsausschuss

Kurnaz-Vorwürfe müssen aufgeklärt werden
Die Vorwürfe, die Kurnaz gegen Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr erhoben hat, müssen rückhaltlos und unverzüglich aufgeklärt werden. Deshalb haben CDU/CSU und SPD beschlossen, den Verteidigungsausschuss mit den Rechten eines Untersuchungsausschusses zu betrauen
Donnerstag, 19. Oktober 2006

Entwicklungszusammenarbeit als Säule einer nachhaltigen Energieversorgungspolitik verstehen

Positionspapier der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Positionspapier der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur besseren Verzahnung von Energie- und Entwicklungspolitik im Vorfeld der EU-Rats- und G8-Präsidentschaft veröffentlicht - Energierohstoffquellen in politisch und wirtschaftlich instabilen Entwicklungsländern - Stabilisierung der Förderländer
Donnerstag, 19. Oktober 2006

Nordkoreas Atomtest hat die Welt unsicherer gemacht

Debatte zu den Abrüstungsberichten 2004 und 2005
Debatte zu den Abrüstungsberichten der Bundesregierung - 40 Staaten stehen an der Schwelle zur Nuklearmacht - Reaktion auf den nordkoreanischen Atomtest kann andere Staaten von Atomprogramm abhalten
Mittwoch, 18. Oktober 2006

Fraktion wird mit großer Mehrheit Gesundheitsreform geschlossen mittragen

Referentenentwurf in der Fraktion ausführlich diskutiert
Leistungskatalog bleibt im Wesentlichen bestehen – Wettbewerb wird intensiviert – Versicherungsschutz für alle möglich – Neuordnung der Institutionen – schuldenfreie Krankenkassen bis Ende 2007
Dienstag, 17. Oktober 2006

Mehr Transparenz, mehr Wettbewerb, mehr Wahlfreiheit und weniger Bürokratie

Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder: Einigung bei Gesundheitsreform - Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu weiteren Reformen des Arbeitsmarkts - Integration sozial Schwacher - UN-Resolution gegen nordkoreanische Atomtests - Exzellenzinitiative - Universitäten ausgezeichnet - Forum zur Christenverfolgung
Montag, 16. Oktober 2006

Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt integrieren

Interview im FOCUS
"Es gibt falsche Anreize, die wir korrigieren müssen", sagt Laurenz Meyer, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der Unionsfraktion im FOCUS-Interview über die Arbeitsmarktreformen. Er spricht sich dafür aus, langfristig Privathaushalte steuerlich wie Unternehmen zu behandeln. Das würde Schwarzarbeit bekämpfen, ist er überzeugt.
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