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Montag, 16. Oktober 2006
Große Koalition wird an den Ergebnissen gemessen
Volker Kauder im Spiegel-Gespräch
"Die Zusammenarbeit zwischen Regierung, Partei, Fraktion und Ministerpräsidenten funktioniert", sagt CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder im SPIEGEL-Gespräch. Man müsse eine Politik machen, die zu richtigen Ergebnissen führt, gibt er die Richtung in der Koalition vor. Am Ende werde der Wähler danach die Koalition beurteilen.
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Montag, 16. Oktober 2006
Der Mensch ist zur Freiheit berufen
Forum der CDU/CSU-Fraktion zur Christenverfolgung
Forum der CDU/CSU-Fraktion zur Christenverfolgung - 80 Prozent der religiös Verfolgten weltweit sind Christen - Nordkorea, Saudi-Arabien und Iran führen die Negativliste an
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Donnerstag, 5. Oktober 2006
Einigung bei der Gesundheitsreform
Mehr Transparenz und Wirtschaftlichkeit ins Gesundheitssystem
Die Koalitionsparteien haben sich auf die Ausgestaltung und den Zeitplan der Gesundheitsreform geeinigt. Die Zusatzbeiträge der Kassen sollen ein Prozent nicht übersteigen. Der Start des Gesundheitsfonds wird auf den 1. Januar 2009 verschoben
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Donnerstag, 5. Oktober 2006
Kauder: Hartz IV ist kein garantiertes Grundeinkommen
Interview mit dem Handelsblatt
"Wir müssen das Hartz-IV-System so ändern, dass es Langzeitarbeitslosen einen stärkeren Anreiz gibt, sich aus der Abhängigkeit von staatlichen Transfers zu befreien", meint Volker Kauder im Handelsblatt-Interview. Änderungen bei Hartz IV dürften nicht zu unerwarteten Mehrkosten führen; die Regelleistung werde aber nicht abgesenkt
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Samstag, 30. September 2006
Kauder: Wer so öffentlich flirtet, geht nicht fremd
Interview in der Tageszeitung "Die Welt"
Volker Kauder im Interview mit der WELT über die Große Koalition, die Steuerpolitik und die Gesundheitsreform, bei der er den Vorschlag der Kanzlerin unterstützt, höhere Steuereinnahmen für die Gesundheit zu verwenden
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Freitag, 29. September 2006
Elterngeld kommt am 1. Januar 2007
Bundestag schließt Beratungen ab
Abschließende Lesung im Bundestag - Verbesserungen in der Ausschussberatungen: Partnermonate, Geschwisterbonus und Mindest-Elterngeld - Familienleistungen bündeln - Maßnahmenkatalog derzeit unübersichtlich und intransparent
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Donnerstag, 28. September 2006
Islam ist ein Teil unseres Landes
Regierungserklärung im Bundestag nach Islam-Konferenz
Schäuble: langfristiger Diskussionsprozess beginnt - 3,2 Mio. Muslime in Deutschland - Diskussion wird in drei Arbeitskreisen und einem Gesprächskreis fortgesetzt - Uhl: voller Erfolg - Köhler: In Deutschland gilt im Konfliktfall das Grundgesetz und nicht die Scharia
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Donnerstag, 28. September 2006
Arbeitslosigkeit deutlich gesunken
Zahlen aus Nürnberg bestätigen Kurs der Großen Koalition
Zahl der Arbeitslosen sinkt im Vorjahresvergleich um 409.000 auf 4,238 Millionen - Brauksiepe: Erfolgsgeschichte - Meyer: Vertrauen bei Bürgern und Unternehmen - Kampeter: Gerechtigkeitslücke schließen
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Donnerstag, 28. September 2006
Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan um ein weiteres Jahr
Breite Mehrheit nach namentlicher Abstimmung
492 von 572 abgegebenen Stimmen für Verlängerung - Klaeden warnt vor Kettenreaktion - fünf Jahre Aufbauarbeit stehen auf dem Spiel - Ziele der Realität anpassen
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Mittwoch, 27. September 2006
Der Versicherte steht im Mittelpunkt
Aktuelle Stunde zur Gesundheitsreform
Zöller: keine Leistung wird gestrichen - verschiedene Tarife für die Versicherten werden möglich - Chancengleichheit zwischen den Kassen herstellen - Sorgfalt vor Schnelligkeit
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