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Dienstag, 26. September 2006
Tragfähige und praktikable Reform braucht Zeit
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder: Trauer um die Opfer des Transrapid-Unglücks - Gesundheitsreform - Wir stehen für die praktikable Umsetzung der Eckpunkte - Hohe Schutzklauseln für Bulgarien und Rumänien vorgesehen -Ungerechtfertigte Kritik an Papst Benedikt XVI. und Eröffnung der Deutschen Islamkonferenz
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Dienstag, 26. September 2006
Börnsen: Kein Kniefall vor Terroristen!
Absetzung der Mozart-Oper Idomeneo vom Spielplan der Deutschen Oper
Aus Angst vor möglichen terroristischen Übergriffen eine religionskritische Inszenierung abzusetzen, schadet der Freiheit der Kunst, meint Wolfgang Börnsen. Damit werde die Szene der Radikalen geradezu ermutigt, weiter vermehrt Druck und Drohung auszuüben
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Dienstag, 26. September 2006
Unionsfraktion wählte Führungsspitze
Volker Kauder mit 92,1 % wiedergewählt
Turnusmäßige Wahl ein Jahr nach Beginn der Wahlperiode: Volker Kauder mit 92,1 % als Fraktionsvorsitzender im Amt bestätigt
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Donnerstag, 21. September 2006
Hightech-Strategie: Grundlage für eine zukunftsweisende Innovationspolitik
Regierungserklärung von Bundesministerin Annette Schavan
Ziel für 2010: 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Innovation – duales Ausbildungssystem Standortvorteil – Hochschulen sollen sich für den innovativen Mittelstand öffnen
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Donnerstag, 21. September 2006
Wiederaufbau- und Stabilisierungsmaßnahmen in Afghanistan der veränderten Lage anpassen
Überarbeitete Afghanistan-Strategie in Zusammenhang mit der Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr
Aufbauarbeit in Afghanistan schwieriger - Internationale Entwicklungspolitik außerhalb Kabuls für die Bevölkerung sichtbarer werden lassen - Sicherheitslage und Lebenssituation verschlechtert - parlamentarische Beratung angemahnt
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Donnerstag, 21. September 2006
Bundestag berät über Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes
Bundeswehr seit 2001 an Friedenssicherung und Wiederaufbau beteiligt
Bundestag nimmt Beratungen über Verlängerung des ISAF-Mandates auf - kritische Sicherheitslage - deutsche Soldaten bleiben im Norden
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Mittwoch, 20. September 2006
Pofalla: Wir Demokraten lassen uns nicht einschüchtern
Aktuelle Stunde zum Rechtsextremismus
Aktuelle Stunde zum Rechtsextremismus: Erfolge der NPD nicht verharmlosen - Programme gegen Rechtsextremismus auf Wirksamkeit überprüfen - effektiverer Ansatz im kommenden Jahr
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Mittwoch, 20. September 2006
Militäreinsatz ist der Anfang eines langen Weges
Abstimmung über Bundeswehr-Beteiligung an UN-Mission
Breite Zustimmung für historischen Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten - Merkel: keine vernünftige Alternative - Kritik an FDP und Linken – 442 Abgeordnete stimmen mit Ja
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Mittwoch, 20. September 2006
Gemeinsam einen Weg im Kampf gegen Drogenkriminalität finden
Entwicklungspolitisches Forum der CDU/CSU-Fraktion
Entwicklungspolitisches Forum der CDU/CSU zu den Strategien der alternativen Entwicklung im Bereich Drogenanbau und -handel in einer globalen Partnerschaft. - aggressivere Haltung Europas gegenüber der Drogenproblematik gefordert
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Dienstag, 19. September 2006
Bundeswehr-Einsatz richtig, angemessen und verantwortbar
Erste Beratung über Einsatz der Marine vor der libanesischen Küste
Schockenhoff: CDU/CSU-Fraktion will Antrag an dem Einsatz der Bundeswehr im Libanon zustimmen – Lösung des Nahost-Konfliktes im deutschen Interesse – Hisbollah-Einfluss zurückdrängen
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