Fraktion aktuell

Mittwoch, 16. August 2006

Schockenhoff: Beitrag zum Existenzrechts Israels geboten

Interview im Deutschlandfunk
Die Rahmenbedingungen für einen möglichen Beitrag Deutschlands an der Mission der Vereinten Nationen im Nahen Osten werden klarer. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff schloss im Deutschlandfunk aus, dass deutsche Soldaten einen P
Dienstag, 15. August 2006

Forderungen nach höheren Ausgaben sind verantwortungslos

Koalition hält an Mehrwertsteuererhöhung fest
Koalition hält an Mehrwertsteuererhöhung fest - strukturelles Defizit im Haushalt um 25 Mrd. Euro verringert - keine Alternative zur Steuererhöhung
Montag, 14. August 2006

Entwaffnung der Hisbollah ist ein Kernpunkt

Interview im Deutschlandradio Kultur und Beitrag für die B.Z,.
Nach der Resolution des UN-Sicherheitsrates stellt sich die Frage des deutschen Beitrages zu Lösung des Konfliktes. Außenexperte Eckart von Klaeden gibt dazu im DeutschlandRadio Kultur Auskunft, Fraktionsvize Andreas Schockenhoff äußerte sich in Berlin.
Montag, 14. August 2006

Grass soll Auszeichnungen zurückgeben

Debatte nach Eingeständnis des Schriftstellers
Unionspolitiker üben Kritik an Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass - Kulturpolitiker Börnsen erinnert an die hohen moralischen Ansprüche des Schriftstellers
Sonntag, 13. August 2006

Die Große Koalition hat noch drei Jahre Arbeit vor sich

Interview im Deutschlandfunk
Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat die CDU ermahnt, die Debatte über den politischen Standort der Union intern zu führen, sagte Kauder im Interview der Woche des Deutschlandfunks.
Donnerstag, 10. August 2006

Kauder: Die Große Koalition arbeitet erfolgreich

BILD-Interview mit CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder
Im Interview mit der BILD-Zeitung hebt Fraktionsvorsitzender Volker Kauder die Erfolge der Union in der Großen Koalition hervor. "Mehr Wettwerb" werde es im Gesundheitswesen geben. Zudem unterstrich er die Rolle der Koalitionsfraktionen.
Dienstag, 8. August 2006

Unterstützung für Pofalla-Vorschläge zu Hartz IV-Einstandspflicht

Brauksiepe: Insgesamt keine neue Belastungen für die Bürger
Dr. Ralf Brauksiepe unterstützt den Vorschlag von Ronald Pofalla zur Einstandspflicht von Familienmitgliedern auch bei Hartz IV: Das ist das, was bis vor gut anderthalb Jahren in Deutschland in der Sozialhilfe die Rechtslage gewesen ist, meint Brauksiepe
Freitag, 4. August 2006

Widmann-Mauz: Im Moment kein Bedarf für Nachbesserungen

Interview mit SWR2
Annette Widmann-Mauz unterstreicht den Anspruch der Großen Koalition, bei der Gesundheitsreform, eine neue Kassenwelt zu beginnen. Dies bedeute vor allem mehr Wettbewerb um neue Versorgungsformen, um neue Tarife mit mehr Gestaltungsmöglichkeiten
Mittwoch, 2. August 2006

Zöller: Kein Verständnis für die Krankenkassen-Aktionen

Interview im Deutschlandfunk
Wolfgang Zöller hat kein Verständnis für das geplante Vorgehen der Kassen bei der Gesundheitsreform. Sie sollten sich mehr darum kümmern, wie man den Gesundheitsfonds so gestaltet, dass er weniger Bürokratie bedeutet wie die jetzigen Einzugsverfahren
Dienstag, 1. August 2006

Meyer: Wir können eine echte Wende schaffen

Dies verdeutlicht insbesondere die zunehmende Zahl der Erwerbstätigen bei nun 39 Millionen
Die für einen Juli außerordentlich positiven Zahlen am Arbeitsmarkt beweisen, dass Deutschland eine echte Wende am Arbeitsmarkt schaffen kann. Jetzt gilt es für die große Koalition, ihre Handlungsfähigkeit zu zeigen
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