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Donnerstag, 1. Juni 2006
Probleme bei Hartz IV Schritt für Schritt lösen
Aktuelle Stunde im Bundestag
SGB-II-Fortentwicklungsgesetz bekämpft Missbrauch - Verbesserung von Hartz IV angestrebt - Fehlentwicklungen in der Gesellschaft bekämpfen
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Mittwoch, 31. Mai 2006
Russische Bürgerrechtsorganisationen verbinden große Hoffnungen mit Deutschland
Besuch von sechs Vertretern russischer Nichtregierungsorganisationen in Deutschland
Schockenhoff: strategische Partnerschaft ist auch werteorientiert - Bundeskanzlerin Merkel ist ein wichtiger Ansprechpartner für russische NGOs - Unterstützung für unabhängige russische Bürgergesellschaft
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Mittwoch, 31. Mai 2006
Kauder: Von mir könnte man erwarten, dass ich abends in der Kneipe bediene
Interview mit der Süddeutsche Zeitung zu Hartz IV
Volker Kauder im SZ-Interview über Umsetzungsprobleme und strukturelle Schwächen bei Hartz IV: "Wer Hartz IV bekommt, muss dafür etwas als Gegenleistung erbringen. Und wenn er nur drei, vier Stunden etwas tut"
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Mittwoch, 31. Mai 2006
Erfreuliche Tendenz bei den Arbeitsmarktzahlen
BA gibt Arbeitsmarktzahlen für Mai 2006 bekannt
Rückgang der Arbeitslosenzahl um 349.000 auf 4.535.000 - Zahl der Erwerbstätigen steigt - Brauksiepe: Mehr Chancen eine Beschäftigung zu finden - Meyer: Deutschland kann es schaffen
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Dienstag, 30. Mai 2006
Bosbach gegen Änderungen beim Jugendstrafrecht: Wollen wir wirklich 12-jährige Kinder in ein Gefängnis stecken?
Interview mit rbb InfoRadio
Wolfgang Bosbach plädiert nach mehreren Aufsehen erregenden Fällen von Jugendkriminalität im Interview mit dem rbb-InfoRadio eher für Änderungen beim Jugendhilferecht und Familienrecht als die alleinige abstrakte Drohung mit dem Strafrecht
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Montag, 29. Mai 2006
Vorschläge für eine grundlegende Neuregelung der Grundsicherung für Arbeitsuchende erarbeiten
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder: Reform von "Hartz IV" dringend geboten - Gewerkschaften in Verantwortung - Nationale Sicherheitspolitik im Fokus - Unternehmenssteuerreform angehen
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Montag, 29. Mai 2006
Spracherwerb bereits im Herkunftsland ermöglichen
Klausurtagung der Gruppe der Frauen
Klausurtagung der Gruppe der Frauen: Bildungsferne Migrantinnen am gesellschaftlichen Leben teilhaben lassen - Mama-Kurse erhalten - Spracherwerb bereits im Heimatland - Zwangsverheiratung unter Strafe stellen
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Montag, 29. Mai 2006
Sachverständigenanhörung bestätigt Vorschlag der Koalition zum Normenkontrollrat
Anhörung des Wirtschaftsausschusses
Sachverständigenanhörung bestätigt Einrichtung eines Normenkontrollrates zum Bürokratieabbau - Alle werden profitieren - nennenswerte Entlastung Deutschlands erwartet
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Montag, 22. Mai 2006
Kauder: Die Bürger erwarten, dass die Probleme vernünftig gelöst werden
Interview in der Zeitschrift FOCUS
Kauder: Die meisten Kompromisse führen in die richtige Richtung - Gratwanderung zwischen Haushaltskonsolidierung und Wachstumsimpulsen nötig - Unternehmensteuerreform und Entlastung des Mittelstandes kommen
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Freitag, 19. Mai 2006
Schavan verlangt mehr Forschungsinvestitionen von der Wirtschaft
Regierungserklärung im Bundestag
Regierungserklärung zum Sechs-Milliarden-Programm für Forschung und Entwicklung - Deutschland im internationalen Vergleich zurückgefallen - 3 Prozent-Ziel bis 2010 erreichen - nicht mit der Bewahrung des Erreichten zufrieden geben
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