Fraktion aktuell

Montag, 3. April 2006

Energiesicherheit durch außenpolitischen Dialog sicherstellen

Klausurtagung des Fraktionsvorstandes
Positionspapier zu den strategische Elementen einer zukunftsfähigen Energiepolitik: Versorgungssicherheit - Wettbewerb - Forschung - breiter Energiemix - Bekenntnis zum Koalitionsvertrag - Schwerpunkt Energieforschung - Endlagerung lösen
Samstag, 1. April 2006

Kauder für Nationalen Aktionsplan Integration

Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
Kauder: Integrationspolitik ernst nehmen - Aktionsplan von Bund, Ländern, Kommunen und gesellschaftlich relevanten Gruppen
Freitag, 31. März 2006

Breiter Energiemix sichert Energieversorgung

Debatte im Bundestag zum Etat des Wirtschaftsministers
Glos: Wirtschaftsetat bereinigt um 1,1 Milliarden Euro gestiegen - Investitionen in Forschung und Entwicklung - hohe Energiepreise schädlich für das Wirtschaftswachstum
Freitag, 31. März 2006

Untersuchungsausschuss: Opposition geht falschen Weg zur falschen Zeit

Bundestag berät über Antrag der Opposition zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Kaster: Widersprüche zwischen den Antragstellern - Überweisung in den Geschäftsordnungsausschuss - verfassungsrechtliche Frage noch offen
Freitag, 31. März 2006

Weniger Staat, mehr Freiheit

Schlussrunde zum Haushaltgesetz 2006
Bundesrepublik wird wichtigen Beitrag gegen die Inflation leisten - Konsequente Modernisierung des Schuldenmanagements erforderlich - Finanzpolitisches Ziel: Stabilitäts- und Wachstumspakt einhalten
Donnerstag, 30. März 2006

Private Haushalte als Arbeitgeber stärker anerkennen und fördern

Debatte im Bundestag zum Etat Arbeit und Soziales
Falk kündigt Optimierungsgesetz für Arbeitslosengeld II an - Privathaushalt als Arbeitgeber fördern - große Herausforderung Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
Donnerstag, 30. März 2006

Wirtschafts- und Konjunkturlokomotive Verkehrsinfrastruktur nimmt Fahrt auf

Debatte zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung
Infrastrukturhaushalt 2006: Funktionsfähige Infrastruktur sichert den Zugang der Wirtschaft zu Märkten und Rohstoffquellen - Große Zukunftspotentiale im Verkehrsträger Schiene - Bau und Stadtentwicklung bedeutsam für Wachstum und Beschäftigung
Donnerstag, 30. März 2006

Familie ist kein Auslaufmodell

Debatte zur Familienpolitik im Rahmen des Bundeshaushaltes
Familien müssen sich in unserem Land wieder wohlfühlen - Besserstellung der Familien durch Ursula von der Leyen zum Topthema geworden - erste Maßnahmen verabschiedet
Mittwoch, 29. März 2006

Haushalt: Kursbuch für einen neuen Kurs

CSU-Landesgruppenchef Ramsauer in der Haushaltsdebatte
Ramsauer in der Generalaussprache der Haushaltsdebatte: Haushalt der ehrlichen Zahlen - Übereinstimmung von Reden und Handeln - mehr Gewicht auf soziale Investitionen - Große Koalition packt Reformaufgaben an
Mittwoch, 29. März 2006

Merkel kündigte zweite Etappe der Reformen an

Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2006
Merkels erste Haushaltsrede im Bundestag - 8 Reformbereiche: Föderalismusreform, Bürokratieabbau, Forschungsförderung, Energie-, Finanz-, Familien-, Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik - Merkel ruft Koalitionspartner zur Verlässlichkeit auf
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