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Montag, 6. Februar 2006
Schnelle Problemlösung zeigt Arbeitsfähigkeit der großen Koalition
Interview in der Welt am Sonntag
Kauder in der Welt am Sonntag: Die Bundestagsfraktion will beteiligt sein - Gesundheitskompromiss ohne festgeklopfte Vorstellungen - kulturellen, politischen und religiösen Dialog stärken
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Mittwoch, 1. Februar 2006
Elterngeld soll berufstätigen Frauen die Entscheidung für Kinder erleichtern
Interview im Reutlinger Generalanzeiger
Kauder im GEA-Interview: neue Antworten auf eine ganze Reihe von Fragen erforderlich - besser den Herausforderungen der Globalisierung begegnen - Der Staat soll den Menschen nicht vorschreiben, wie sie zu leben haben
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Dienstag, 31. Januar 2006
Arbeitsmarktzahlen unterstreichen Handlungsbedarf
Zahl der Arbeitslosen steigt auf über 5 Millionen
Ungünstige Entwicklung des Arbeitsmarktes: Winter- und Sondereffekte - Brauksiepe: für Entwarnung zu früh - Kampeter: hohe Belastung des Haushalts reduzieren - Meyer: Koalitionsvertrag zügig abarbeiten
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Dienstag, 31. Januar 2006
Koalitionsfraktionen erzielen Lösung bei Kinderbetreuung
Kompromiss zwischen Union und SPD
Zwei Drittel der Betreuungskosten für Kinder können steuerlich geltend gemacht werden - Unterschiede im Detail - Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie - Anreize zur Schaffung von Arbeitsplätzen
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Montag, 30. Januar 2006
Klaeden: Wir können keine Zusammenarbeit mit einer Regierung suchen, die das Existenzrecht Israels bestreitet
Interview mit DeutschlandRadio Kultur
Für Eckart von Klaeden ist es unausdenkbar, dass Deutschland eine palästinensische Regierung unterstützt, mit deutschen oder europäischen Steuergeldern, die nach wie vor das Existenzrecht Israels nicht anerkenne und bereit sei, Israel zu zerstören
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Freitag, 27. Januar 2006
Zöller für leistungsgerechte Bezahlung der Ärzte
Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt
Zöller optimistisch: Kompromiss mit der SPD bis zum Sommer, sonst drohen massive Beitragserhöhungen - Gesundheitskosten von den Arbeitskosten abkoppeln - Wirtschaftlichkeitsreserven bei der Verordnung von Arzneimitteln - Gebührenordnung anpassen
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Freitag, 27. Januar 2006
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Feierstunde des Bundestages mit Prof. Cramer
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gedachten am Freitag der Opfer des Nationalsozialismus. Bundestagspräsident Norbert Lammert eröffnete die Feierstunde.
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Donnerstag, 26. Januar 2006
Regierungseintritt der Union macht sich in der Wirtschaft bemerkbar
Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht
Fraktionsvize Michael Meister sieht Vertrauen der Wirtschaft in die Regierung gestärkt - Alternativen der Opposition fehlen - Wirtschaftsminister schätzt Wachstum vorsichtig auf 1,4 Prozent
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Donnerstag, 26. Januar 2006
Gesetz soll Winterarbeitslosigkeit bekämpfen
Erste Beratung im Bundestag
Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag auf dem parlamentarischen Weg - witterungs- und auftragsbedingte Entlassungen im Winter vermeiden - Brauksiepe: kostenneutrale Lösung angestrebt
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Donnerstag, 26. Januar 2006
Einhaltung von grundlegenden Menschenrechten beim Umgang mit Gefangenen
Debatte zu Guantanamo
Guantanamo kann und darf auf Dauer so nicht existieren - Polenz: Mittel und Wege für einen anderen Umgang mit den Gefangenen finden - Wir verteidigen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus unsere Freiheit und unsere Werte
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