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Mittwoch, 25. Januar 2006
Optimismus und neues Vertrauen - Für Wachstum und neue Arbeitsplätze
Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt
Die Wirtschaftliche Lage und Stimmung hat sich spürbar aufgehellt, meint Laurenz Meyer zum Jahreswirtschaftsbericht. Die Weichenstellung, private Haushalte als Arbeitgeber zu sehen, werde ein zusätzlicher Schritt für legale Beschäftigungsverhältnisse sein
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Mittwoch, 25. Januar 2006
Senkung der Lohnnebenkosten muss finanziert werden
Aktuelle Stunde im Bundestag
Bundestag debattiert in einer Aktuelle Stunde über Finanzierung der Senkung der Arbeitslosenversicherung: Selbstkritik von Ministerpräsident Böhmer - Kampeter: andere taugliche Vorschläge fehlen
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Dienstag, 24. Januar 2006
Röttgen: Zügige Aufklärung bei Geheimdienstvorgängen
Bundestagsdebatte geplant
Norbert Röttgen sagt bei den Geheimdienstaktivitäten im Zusammenhang mit dem Irak eine zügige Aufklärung des Sachverhaltes vor, bevor dann im Februar Parlament und Öffentlichkeit informiert werden. Auch sei eine entsprechende Bundestagsdebatte geplant
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Dienstag, 24. Januar 2006
Gute Regierungsarbeit und erste Impulse für Wachstum und Beschäftigung
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder
Bericht des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder: Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung - Iran - weitere Eskalation verhindern - Vorerst kein BND-Untersuchungsausschuss
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Montag, 23. Januar 2006
Kauder: Wir schreiben keiner Familie vor, wie sie leben soll
Interview in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
Den Plan der Regierungskoalition, die Betreuungskosten für Kinder steuerlich absetzbar zu machen, hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung bekräftigt.
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Freitag, 20. Januar 2006
Der Mensch steht im Mittelpunkt
Interview mit der Frankfurter Rundschau
Volker Kauder im Interview mit der Frankfurter Rundschau über die Arbeit der großen Koalition, Familienpolitik, Arbeitsmarktpolitik - und den Wertekanon der Union
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Freitag, 20. Januar 2006
Nachrichtendienste sind unverzichtbar für den demokratischen Staat
Debatte zur Rolle der Geheimdienste
Röttgen: Hauptvorwurf gegen den BND ausgeräumt - Debatte über die Rolle der Geheimdienste angesichts des internationalen Terrorismus notwendig - Entscheidung für eigene nachrichtendienstliche Quelle im Irakkrieg richtig
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Donnerstag, 19. Januar 2006
Einheitliche Grundsicherung in Ost und West
Bundestag nimmt Beratung über Hartz-IV-Angleichung auf
Änderung des Zweiten Sozialgesetzbuches: 345 Euro Regelleistung - Brauksiepe: Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe richtig, aber einzelne Fragen neu justieren - Empfehlung des Ombudsrates wird umgesetzt
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Donnerstag, 19. Januar 2006
Palast der Republik wird wie geplant abgerissen
Bundestag gibt keine Gnadenfrist für "Erichs Lampenladen"
Der Bundestag hat seinen Beschluss, den Palast der Republik in Berlin abzureißen, bekräftigt. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten erneut für den Abriss
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Mittwoch, 18. Januar 2006
Untersuchungsausschuss nicht nötig
Kauder und Schmidbauer zeigen jedoch Kooperationsbereitschaft
Kauder: Selbstverständlich das Notwendige tun, um den Sachverhalt aufzuklären - Schmidbauer: Überhaupt keinen Hinweise auf aktive Kriegsführung
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