|
Dienstag, 3. Januar 2006
Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall
Wir trauern mit den Familienangehörigen und wir denken an die, die Freunde verloren haben
Nach dem Unglück in Bad Reichenhall hat Bundeskanzlerin Angela Merkel der bayerischen Landesregierung alle erdenkliche Hilfe angeboten. Sie sprach den Betroffenen ihr Beileid aus und dankte den Helfern für ihren unermüdlichen Einsatz
|
|
Dienstag, 27. Dezember 2005
Das ändert sich ab 2006 - Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren wird umgesetzt
Gesetzliche Neuregelungen ab 2006
Mit einer Vielzahl kleiner Schritte wird das politische Konzept: der Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren umgesetzt. Wir erläutern Ihnen die einzelnen Maßnahmen
|
|
Freitag, 23. Dezember 2005
Gesundheitsreform ist Chefsache
Redaktionsbesuch von Volker Kauder bei den Stuttgarter Nachrichten
Kauder und Struck streben Einigung im nächsten halben Jahr an - Ziel ist ein zukunftsfestes System - Appell zum Maßhalten an die Wirtschaftseliten - Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre?
|
|
Donnerstag, 22. Dezember 2005
Kauder will Eltern bei medizinisch begründeten Abtreibungen mehr Bedenkzeit geben
Interview mit der Süddeutschen Zeitung
Klarstellung im § 218a StGB für Spätabtreibungen geplant - längere Beratungszeit nötig - Eltern den gesellschaftlichen Druck nehmen
|
|
Montag, 19. Dezember 2005
Das Menschenmögliche für die Sicherheit in Deutschland tun
DLF-Interview der Woche mit Wolfgang Schäuble
Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten erforderlich - Erkenntnisse des Bundesinnenministeriums zum Fall el Masri offenbart - Objektschutz durch die Bundeswehr
|
|
Freitag, 16. Dezember 2005
Gröhe: Keine Selbstbedienungsmentalität im Bundestag
FDP will Diätenentscheidungen an eine Kommission übertragen
Debatte über Verfahren zur Festlegung der Diäten - Politiker stehen unter Rechtsfertigungszwang - rechtliche Bedenken bei Entscheidung durch eine Kommission
|
|
Donnerstag, 15. Dezember 2005
Hoffnung auf Kompromiss im EU-Finanzstreit
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel
Vor dem EU-Gipfel hofft Schockenhoff auf Beilegung des Finanzstreites - breite, öffentliche Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union - Vertrauenskrise überwinden
|
|
Donnerstag, 15. Dezember 2005
Anschein einer Belohnung für bestimmtes politisches Verhalten vermeiden
Aktuelle Stunde im Bundestag
Bundestag debattiert in einer Aktuellen Stunde über das Aufsichtsratsmandat von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder - Austausch zwischen Politik und Wirtschaft grundsätzlich richtig
|
|
Donnerstag, 15. Dezember 2005
Hartz IV: Bund hält Wort gegenüber den Gemeinden
Verlängerung arbeitsmarktpolitischer Instrumente beschlossen
Verlängerung arbeitsmarktpolitischer Instrumente - Neuregelung bei den Ich-AGs angestrebt - Bundeszuschuss von 29,1 Prozent für 2005 und 2006 unangetastet
|
|
Mittwoch, 14. Dezember 2005
Deutsche Behörden leisteten keine Beihilfe zur Verschleppung von El Masri
Deutsche Sicherheitsbehörden verhörten in Guantanamo
Bundestag diskutiert angebliche Gefangenentransporte und die Verschleppung eines deutschen Staatsbürgers - Regierung und Parlament haben die Sache im Griff - Detaillierte Aufklärung im parlamentarischen Kontrollgremium
|