Fraktion aktuell

Donnerstag, 25. August 2005

Einen neuen Anfang für unser Land wagen

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts für Neuwahlen am 18. September erklärte die Kanzlerkandidatin und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Angela Merkel in Berlin:
Dienstag, 23. August 2005

Meister: Eichel gescheitert - Deutschland braucht einen starken Finanzminister mit Visionen

3,6 Prozent gesamtstaatliches Defizit im 1. Halbjahr 2005
Statt den Bundeshaushalt zu konsolidieren und die Ausgaben zurückzuführen, verharrt Bundesfinanzminister Eichel bewegungslos und apathisch. Ergebnis: Eichel wird 2005 zum 4. Mal gegen Maastricht verstoßen
Dienstag, 23. August 2005

Fehlende rot-grüne Unterstützung für die deutsche Industrie

Wettbewerbsverzerrungen abbauen
Singhammer: Die rot-grüne Bundesregierung hat zu wenig für den Standort Deutschland im europäischen und internationalen Wettbewerb getan - Dienstleistungsfreiheit und Arbeitnehmerfreizügigkeit gemeinsam behandeln
Montag, 15. August 2005

3 Jahre Hartz-Reformen: Symbol rot-grünen Scheiterns

CDU will Voraussetzungen für mehr Wachstum und Beschäftigung
Arbeitslosigkeit nach den Hartz-Reformen höher als 2002 - höchste Sommerarbeitslosigkeit seit 1945 - hohe Beschäftigungsschwelle - Merkel-Faktor beginnt zu wirken
Donnerstag, 11. August 2005

Pofalla: Letzte Watschen für Rot-Grün

Rot-Grün steht für Stillstand und Stagnation
Das Null-Wachstum in Deutschland ist der amtliche Bescheid des Versagens der Regierung Schröder. Ohne Wachstum ist aber eine Steigerung und Sicherung unseres Wohlstandes nicht möglich: Es ist Zeit für den Wechsel
Mittwoch, 10. August 2005

Lippold: Regenerative Energien weiter fördern - längere Laufzeit bei Kernkraftwerken

Interview im Südwestrundfunk
Im SWR unterstreicht Klaus Lippold die weitere Förderung regenerativer Energien. Lippold befürwortet einen breiten Energiemix - und warnt davor, den Kapitalstock bei Kernkraftwerken nicht einfach durch abschalten volkswirtschaftlich zu verschleudern
Dienstag, 9. August 2005

Rentenloch wird immer gewaltiger

Rückgang um 1,55 Prozent im Juli
Beitragseinbrüche bei der gesetzlichen Rente - Storm: Rentenkassen vollständig geplündert - Belastung für die öffentlichen Haushalte - Schmidt beschönigt die Lage
Montag, 8. August 2005

Bosbach fordert hohe Hürden für ein Selbstauflösungsrecht

Interview mit der Berliner Zeitung
Entscheidung des Bundespräsidenten verfassungsrechtlich sauber begründet - Bundestag soll über Selbstauflösungsrecht beraten - Missbrauch vermeiden
Montag, 8. August 2005

Künasts Boykott-Aufruf ist unerträglich

Reaktion auf Interview
Kritik an der Verbraucherschutzministerin: Künast hat auf ganzer Linie versagt - lächerlicher und naiver Aufruf - Vorteile von preiswerten Importen
Mittwoch, 3. August 2005

Verfehlte Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik von Rot-Grün gefährdet Rentenfinanzen

Diskussion um Zukunft der Renten
Zöller: Union will Renten nicht kürzen - Storm: Nettorente eines Standardrentners um 7 Euro pro Monat unter Rot-Grün gesunken - Krings: private Vorsorge für Lebensstandardsicherung notwendig
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