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Dienstag, 2. August 2005
Politiker entdecken die Blogosphäre
Weblogs erhalten eine größere Bedeutung in der politischen Online-Kommunikation
Weblogs erobern die politische Online-Kommunikation: Abgeordnete der Unionsfraktion beteiligen sich an zahlreichen politischen Blogs - Verschiedene Formate werben um Aufmerksamkeit und wollen die Bedeutung von Blogs in Deutschland erhöhen
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Donnerstag, 28. Juli 2005
Dammbruch am Arbeitsmarkt setzt sich unvermindert fort
Bundesregierung ist am Arbeitsmarkt vollkommen gescheitert
Die Regierung ist am Arbeitsmarkt vollkommen gescheitert. Der zuständige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat versagt. Kein Versprechen und keine Prognose von Rot-Grün ist eingetreten, alle haben sich als haltlose Luftbuchungen herausgestellt
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Donnerstag, 21. Juli 2005
Merkel: Chance für Neuanfang nutzen
Gemeinsam den Weg für ein besseres Deutschland gehen
Angela Merkel appeliert nach der Neuwahl-Entscheidung des Bundespräsidenten an die Bürger, die Bundestagswahl am 18. September für einen Neuanfang zu nutzen: "Deutschland hat unglaubliche Chancen"
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Mittwoch, 20. Juli 2005
Merkel: Achse mit Frankreich nicht zu Lasten kleinerer Länder
Angela Merkel zu Gast in Paris
Frankreich hat Kanzlerkandidatin Angela Merkel am Dienstag einen feierlichen Empfang bereitet. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich werden unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl fundamental bleiben, meint Angela Merkel
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Dienstag, 19. Juli 2005
Bosbach: Gesetzesinitiative vor der Wahl unwahrscheinlich
Interview mit DeutschlandRadio Kultur
Nach der Entscheidung zum EU-Haftbefehl meint Wolfgang Bosbach, dass jetzt schon im Ministerium die Arbeiten für ein neues Gesetz vorgenommen werden sollten. Die Institution EU-Haftbefehl sei indes nicht in Frage gestellt
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Freitag, 15. Juli 2005
v. Klaeden: Visa-Politik und Einreisepolitik wird eine größere Aufmerksamkeit zugedacht
Interview mit DeutschlandRadio Kultur
Im DLR-Interview sieht Eckart von Klaeden Erfolge des Visa-Untersuchungsausschusses: "Eine solche Schlamperei, wie wir sie über Jahre erlebt haben, einen solchen hunderttausendfachen Missbrauch von Visa, den wird es in dieser Form nicht mehr geben können"
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Donnerstag, 14. Juli 2005
PISA 2003 - Union für konsequente Leistungsorientierung von Anfang an
Mehr Bildungselemente schon im Vorschulalter und bessere Verzahnung von Kindergarten und Schule
Der PISA-Ländervergleich bestätigt die Bildungspolitik der Union in eindrucksvoller Weise. Katherina Reiche unterstreicht das Prinzip der Union "Fördern und Fordern": "Die konsequente Leistungsorientierung und Verbesserung des Unterrichts hat sich gelohnt"
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Mittwoch, 13. Juli 2005
Hauhalt zeigt erneut rot-grüne Hoffnungslosigkeit
Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2006
Finanzminister Eichel hat bei der Vorstellung des Haushaltes 2006 die Opposition schwer angegriffen. Fraktionsvize Meister sieht jedoch buchhalterische Taschenspielertricks und ein Manifest der Hoffnungslosigkeit.
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Dienstag, 12. Juli 2005
Haushalt der Täuschung und der Verschleierung
Zahlen des Bundesfinanzministers sind Traumzahlen
Rot-Grün ist in der Haushaltspolitik endgültig gescheitert. Kampeter. Noch nie hat sich eine Regierung derart entblödet, ihr offenkundiges Versagen der Opposition in die Schuhe schieben zu wollen
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Dienstag, 12. Juli 2005
Hochmut kommt vor dem Fall Herr Schily!
Pressekonferenz des Bundesinnenministers zur Sicherheitslage in Deutschland
Die Vorwürfe gegen Länderinnenminister und die Union im Hinblick auf ihr gestern vorgestelltes Wahlprogramm sind billige Wahlkampfpolemik, meint Hartmut Koschyk nach der heutigen Schily-Pressekonferenz
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