|
Donnerstag, 17. März 2005
Job-Gipfel: Druck der Opposition hat sich gelohnt
Pressekonferenz nach dem Gespräch im Kanzleramt
Merkel: Es ist möglich, etwas gemeinsam zu lösen - Stoiber: Maßnahmen kleinerer und mittlerer Größenordnung - mit eigener Mehrheit zu ganz anderen Reformen in der Lage
|
|
Donnerstag, 17. März 2005
Dem Parlamentarismus in Ostdeutschland die Würde zurück gegeben
Erinnerung und Begegnung im Tränenpalast
Unionsfraktion erinnerte an die erste freie Wahl zur Volkskammer der DDR vor 15 Jahren - Bergmann-Pohl: "Mit politischer Überschallgeschwindigkeit" gearbeitet - Vaatz: Vorbild für den Bundestag
|
|
Mittwoch, 16. März 2005
Merkel: Was Arbeitsplätze schafft, muss absolute Priorität bekommen
Interview im Handelsblatt
Vor dem Job-Gipfel im Kanzleramt erläutert Angela Merkel im Handelsblatt die Leitlinien der Union: "Wir brauchen Strukturreformen und einen Paradigmenwechsel im Land". Vom Kanzler erwarte sie Vorschläge, die weit über die Agenda 2010 hinausgehen
|
|
Mittwoch, 16. März 2005
Fischer soll bald vor den Visa-Ausschuss
Union drängt auf Beantwortung ihrer Fragen
Klaeden; ernsthafte Belastung für die Regierungskoalition - erhebliche Behinderung der Ausschussarbeit durch die Regierung - europäische Dimension unter die Lupe nehmen
|
|
Dienstag, 15. März 2005
Arbeit für die Menschen - Pakt für Deutschland
Bericht der Fraktionsvorsitzenden Angela Merkel
Bericht der Fraktionsvorsitzenden Angela Merkel: Arbeit für die Menschen - Pakt für Deutschland - Die Union steht zu ihrer Verantwortung für Deutschland - SPD-Fraktion und SPD-Führung schwächeln - Fischer-Visa-Affäre
|
|
Dienstag, 15. März 2005
Union setzt auf Freiheit und Verantwortung
Diskussionsveranstaltung zur Vertragsfreiheit und zum Antidiskriminierungsgesetz
Diskussionsveranstaltung zum Antidiskriminierungsgesetz - Merkel: Durch rechtliche Regelungen kann man moralisches Verhalten nicht erzwingen - neue Behörde ist bürokratisches Monster
|
|
Freitag, 11. März 2005
Den Feinden der Demokratie die Grenzen aufzeigen
Bundestags-Debatte über Versammlungsrecht
"Nicht jede Provokation ist für den Staat hinnehmbar", erklärte Wolfgang Bosbach anlässlich der Änderung des Versammlungsgesetzes im Bundestag. Die Union hofft weiter auf Schutz vor NPD-Aufmärschen zum Beispiel am Brandenburger Tor
|
|
Donnerstag, 10. März 2005
Merkel: Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung
Reformvorschläge der Union im Bundestag vorgestellt
Angela Merkel fordert auf Basis des "Paktes für Deutschland" durchgreifende Strukturreformen insbesondere auf dem Gebiet des Arbeitsmarktes, der Steuerpolitik und der Forschung: "Wir wollen in Deutschland wieder ein Klima der Freiheit schaffen"
|
|
Donnerstag, 10. März 2005
Schwere Niederlage für Rot-Grün im Bundestag
Koalition unterliegt bei Abstimmung über Gleichstellungspolitik
Die Zerfallstendenzen von Rot-Grün machen sich nun auch im Plenum bemerkbar. Selbst beim rot-grünen Kernprojekt "Gleichstellungspolitik" ist kein Zusammenhalt mehr erkennbar. Und: Frauenpolitische Themen haben bei Rot-Grün nicht den gebührenden Stellenwert
|
|
Mittwoch, 9. März 2005
Regierung unterschätzt Problematik bei Scheinbürgerschaften
Union: Betroffene sollten sich so schnell wie möglich den deutschen Behörden offenbaren
Die Union warnt vor unabsehbaren Konsequenzen bei Scheinbürgerschaften. Betroffene sollten sich so schnell wie möglich den deutschen Behörden offenbaren
|