Fraktion aktuell

Montag, 23. August 2010

Fünf Modelle für Strukturreform der Bundeswehr erörtert

Wehrpflicht im Grundgesetz behalten

Für Beck gehe es jetzt um die Frage, wie machen wir die Bundeswehr leistungsfähiger, effizienter für die Einsätze ohne die Aufgabe der Landesverteidung zu vernachlässigen?“ Die Abgeordneten werden sich in der kommenden Zeit alle Modelle im Detail ansehen und bewerten. Verteidigungsminister Guttenberg stellte klar, dass es keine Bundeswehr nach Kassenlage geben werde, sondern eine Bundeswehr, die die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen bewältigen könne. Guttenberg machte seine Präferenz deutlich: Es sollen keine jungen Leute mehr gegen ihren Willen eingezogen werden. Die Bundeswehr solle kleiner, aber auch besser werden. „Es ist mir außerordentlich wichtig, dass wir die Wehrpflicht im Grundgesetz behalten“, ergänzte die Verteidungsminister, denn niemand könne wissen, wie die sicherheitspolitischen Anforderungen in zwanzig oder dreißig Jahren aussehen. Es habe noch keinem jungen Menschen geschadet, einen Dienst an der Gesellschaft zu leisten, sagte der Minister. Sein Vorschlag folge dem Motto „Tu‘ was für dein Land!“ und berücksichtigt auch andere freiwillige Dienste.

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