Es sind dieser Tage wahrlich keine einfachen Tage für unsere Partei und die CDU-geführte Bundesregierung. Unter dem alles überlagernden Eindruck des schrecklichen Erdbebens in Japan und der dadurch ausgelösten Haverie des Kernkraftwerks Fukushima haben wir in Baden-Württemberg eine knappe aber doch schmerzliche Wahlniederlage erlitten und auch in Rheinland-Pfalz - trotz Zugewinne, unser Ziel nicht erreicht, die SPD-Landesregierung ablösen zu können. Auch wenn dafür in beiden Fällen das sehr schlechte Abschneiden unseres Koalitionspartners FDP ganz besonders ursächlich wurde, so ist das nur ein schwacher Trost. Und auch in bundesweiten Umfragen bläst uns der Wind an vielen Stellen steif ins Gesicht.
In solch schwieriger Zeit stellt sich besonders die Frage, woran  sich in der Politik Erfolg bemisst. Ich meine, wir dürfen uns nicht von tagesaktuellen Ereignissen den Blick auf unsere langfristige Perspektive verstellen lassen. Wir von der CDU haben für unsere Politik einen klaren Kompass, nämlich unser Wertefundament, das auf dem christlichen Menschenbild beruht. Zu unseren Grundüberzeugungen haben wir auch in schwieriger Zeit immer gehalten.

Und auch in diesen Tagen gilt es, in schwierigem Umfeld Kurs zu halten, um die Zukunftschancen für unser Land und kommende Generationen zu sichern. Denn um diese Perspektive geht es, wenn wir wie zum Beispiel um Lösungen für eine dauerhafte Sicherung des Euro ringen oder ein nochmals verstärktes Engagement in Afghanistan beschließen. Natürlich wussten wir, dass solche Entscheidungen kurzfristig nicht populär sind. Aber für die Zukunftschancen unseres Landes ist der Erfolg der europäischen Gemeinschaftswährung von herausragender Bedeutung und für die Wahrung unserer eigenen Sicherheit ist das Funktionieren des atlantischen Bündnisses ebenso unverzichtbar.
Die CDU als Volkspartei der Mitte führt unterschiedliche Grundpositionen zusammen und hat damit einen unverzichtbaren Beitrag für das Gelingen unseres Gemeinwesens geleistet. Ganz besonders gilt dies für die Idee der sozialen Marktwirtschaft, die bis heute das Fundament für unseren wirtschaftlichen  Erfolg im globalen Wettbewerb bildet. Die Fähigkeit, unterschiedliche Strömungen zusammenzuführen und integrativ zu wirken, ist meiner Meinung nach auch aktuell besonders gefragt, wenn es in der Energiepolitik gilt, die Sicherheitsfragen mit der Frage nach bezahlbarer Energie nachhaltig erfolgreich zu verbinden. Wir als CDU haben uns nie einer Ideologie verpflichtet gesehen, sondern uns stets als lernende Partei verstanden. Insoweit ist es im Anbetracht dieser Katastrophe in Japan auch richtig, unsere Energiepolitik weiterzuentwickeln. Aber unsere Werte und Grundüberzeugungen dürfen und werden wir nicht aufgeben. Und ich bin sicher, langfristig werden wir damit auch Erfolg bei Wahlen haben. Dafür bitte ich Sie mit einzustehen.

Herzlichst, Ihr

M. Grosse-Brömer (MdB)