Brief aus Berlin


Freitag, 9. September 2011

Berlinbrief 179

Der Euro ist unsere Währung !


Ach, hätten wir die D – Mark doch noch ! Manchmal hört man von diesem nostalgischen Traum. Dass dies aber eher ein Alptraum wäre, demonstriert uns in einem realen Beispiel gerade die Schweiz mit ihrem Franken. In höchster Not koppelt man den Franken an den Euro an und deckelt ihren viel zu hohen Wert, um den Absturz der Exportwirtschaft zu verhindern. Faktum ist, dass die D-Mark ebenso wie der Schweizer Franken im Gegensatz zu anderen Währungen rasant  an Wert gewinnen würde. In der Folge würde Deutschland als Exportnation mit erheblichen Absatzproblemen rechnen müssen, da die Ware schlichtweg für das Ausland zu teuer wäre. Professor Michael Burda, Ökonom an der Berliner Humboldt Universität rechnet bei einem solchen Szenario mit einer Aufwertung von 50 Prozent der alten Währung. Damit würde der deutsche Mittelstand mit einem Schlag auslöscht. Alleine bei einer Aufwertung von nur zehn Prozent würden die Exporte um vier bis fünf Prozent zurückgehen mit der Folge einer garvierenden Arbeitslosigkeit.      

Nein – der Euro ist unsere Währung ! Und gerade wir Deutschen haben von dieser gemeinsamen Währung – die Experten werden nicht müde es zu betonen– profitiert wie kein anderes Land in Europa. Der Euro hat unserer Wirtschaft und damit auch den Arbeitnehmern geholfen. Der Arbeitsmarkt befindet sich in der besten Verfassung seit der Wiedervereinigung, die Zahl der Erwerbstätigen ist größer als je zuvor. Diese Leistungen dürfen wir uns nicht von der Misswirtschaft und desaströsen Verschuldenspolitik andere Länder wie Griechenland nehmen lassen.

Die Basis für diese Gefährdung legte übrigens die rot-grüne Regierung. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein Außenminister Joschka Fischer haben in ihrer Amtszeit völlig verantwortungslos die Stabilitätskriterien für den Euro gebrochen. Trotz der maroden Wirtschaft ließen sie Griechenland als Mitglied in der Euro-Zone zu. An diesen Folgen leidet heute ganz Europa. Und was schlägt der SPD Fraktionsvorsitzende Steinmeier heute zur Lösung vor? Euro Bonds ! Euro Bonds sind dadurch gekennzeichnet, dass nicht mehr jeder Euro–Staat einzeln Anleihen auf den Kapitalmarkt bringt, sondern Anleihen gegeben werden, für den alle Euro Staaten gemeinsam haften. Dies bedeute eine Vergemeinschaftung der Schulden. Glücklicherweise hat das BVerfG diese Woche diesem fatalen Vorschlag einen Riegel vorgeschoben und Euro Bonds praktisch ausgeschlossen. Die Koalition will nämlich kein marodes Schulden-Europa, in dem Deutschland die Zeche zahlt. Unser Ziel ist ein stabiler Euro und ein starkes Europa, in dem zukünftig besser miteinander abgestimmt wird.

Bis wir über Vertragsänderungen das Fundament Europas grundsätzlich neu legen– sind wir gezwungen weitere Rettungsschirme aufzuspannen. Das Urteil des BVerfG hat die Richtigkeit der bisherigen notwendigen Maßnahmen zur Euro-Rettung unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigt. Die Koalition bekennt sich auch zu den weiteren notwendigen Maßnahmen zur Eurorettung.
Aber immer mit harten Auflagen und nur gegen eigene Leistung.

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