|
Mittwoch, 15. September 2010
Wir haben Grund zur Zuversicht
Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011
Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte einen „Herbst der Entscheidungen für wichtige Weichenstellungen in Deutschland" in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011 an. Die Opposition betreibe eine rückwärtsgewandte Politik, die christlich-liberale Koalition habe das Land voran gebracht. Deutschland sei wieder die „Wachstumslokomotive“ in Europa.
|
|
Montag, 13. September 2010
Weit reichende politische Reformen
Bericht des Vorsitzenden zur Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die Klausurtagung des Fraktionsvorstandes markierte den Auftakt zur zweiten parlamentarischen Halbzeit des Jahres. Im Zentrum der Beratungen standen der Bundeshaushalt und die mittelfristige Finanzplanung, mit denen wir die Schuldenbremse einhalten und die finanziellen Grundlagen sichern; das Energiekonzept der Bundesregierung, mit dem wir erstmals die Voraussetzungen für einen umfassenden Ausbau der erneuerbaren Energien schaffen; sowie die notwendige Anpassung der Bundeswehr.
|
|
Donnerstag, 9. September 2010
Ergebnisse der Klausurtagung
Klausurtagung des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Der Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Donnerstag seine zweitätige Klausurtagung in Berlin beendet. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Gespräch mit Prof. Dr. Jürgen Stark, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, und Beratungen über den Bundeshaushalt 2011, das Energiekonzept der Bundesregierung, die Bundeswehr-Reform und die Bildungsförderung von Kindern.
|
|
Mittwoch, 8. September 2010
Statement vor dem Beginn der Klausurtagung des Fraktionsvorstandes
Vor dem Beginn der zweitätigen Klausurtagung des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Fraktion hat Volker Kauder vor Journalisten die Aufgaben der Koalition in den kommenden Monaten beschrieben.
|
|
Montag, 6. September 2010
Pressestatement von Volker Kauder
Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung vorgelegt. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder vor Journalisten in Berlin:
|
|
Donnerstag, 26. August 2010
Kauder: Offenen Dialog mit Malaysia führen
Reise des Fraktionsvorsitzenden nach Südostasien
Die wirtschaftliche Entwicklung aber auch vor allem die Situation der christlichen Kirchen - dies waren die Hauptthemen des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder bei seinem Besuch am diesem Donnerstag in Malaysia.
|
|
Mittwoch, 25. August 2010
Ganz Asien als Chance begreifen
Reise des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder nach Südostasien
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder besucht in dieser Woche Südostasien. Erste Station seiner Reise war Indonesien, wo Kauder am Mittwoch mit der Staatsführung sprach. Ergebnis: die Beziehungen beider Länder sollen wieder besser werden.
|
|
Montag, 23. August 2010
Fünf Modelle für Strukturreform der Bundeswehr erörtert
Wehrpflicht im Grundgesetz behalten
Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Verteidigungsexperten der CDU/CSU- und FDP-Fraktion fünf Modelle für eine tiefgreifende Strukturreform der Bundeswehr vorlegt. Entscheidungen seien nicht getroffen worden, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck.
|
|
Dienstag, 20. Juli 2010
Finanzpolitiker der Union treffen Chef der Euro-Stabilisierungs-Fazilität Regling in Brüssel
Dautzenberg und Brinkhaus in Brüssel
Zwei Monate nachdem infolge der griechischen Haushaltskrise die europäischen Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro beschlossen wurden, hat sich die Lage entspannt. Der IWF bescheinigt jetzt Griechenland gute Fortschritte mit seinen Konsolidierungsmaßnahmen; Spanien und Portugal können milliardenschwere Staatsanleihen platzieren. Deshalb sieht der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Leo Dautzenberg, nicht die Notwendigkeit, dass die neu geschaffene Europäische Finanz-Stabilisierungs-Gesellschaft EFSF in absehbarer Zeit tätig werden muss.
|
|
Dienstag, 13. Juli 2010
„Dreiklang“ aus Steuerentlastung, Steuervereinfachung und Subventionsabbau
Bereits 20 Milliarden Euro Entlastung
Der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Leo Dautzenberg, hält steuerliche Entlastungen im unteren und mittleren Einkommensbereich noch in dieser Legislaturperiode für möglich. Sie könnten allerdings nur zusammen mit einem Abbau steuerlicher Subventionen und einer Vereinfachung des Steuerrechts auf den Weg gebracht werden, sagte Dautzenberg auf einer Pressekonferenz am Dienstag. „Wir haben noch drei Jahre vor uns. Da kann man noch vieles machen“, fügte er hinzu.
|