Fraktion aktuell

Mittwoch, 15. September 2010

Wir haben Grund zur Zuversicht

Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011

In den vergangenen Monaten hätten Union und FDP eine Kreditklemme verhindert, die Lohnzusatzkosten stabil gehalten, die Konjunkturprogramme vorangebracht und das Kindergeld erhöht. Nach zwei Jahre nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers in den Vereinigten Staaten habe Deutschland ein großes Stück des Weges zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise geschafft. „Wir haben Grund zur Zuversicht“, stellte Merkel fest. Der Arbeitsmarkt habe sich in der Krise robust gezeigt, die Arbeitslosigkeit sei wieder auf rund drei Millionen gesunken. „Ob zwei Millionen Menschen weniger arbeitslos sind oder nicht, das ist eine zentrale Frage der Gerechtigkeit in unserem Land“, hob die Kanzlerin hervor. In einer kämpferischen Rede setzte sich die Bundeskanzlerin für die Zeit bis 2020 ehrgeizige Ziel: die Rückführung der Schulden, die Verwirklichung des Energiekonzepts, die Gesundheits- und Bundeswehrreform sowie die Sicherung der Sozialsysteme. Mit dem Bundeshaushalt, den die Bundesregierung in den Bundestag eingebracht hat, werde der Weg solider Finanzen beschritten. "Nicht einzelne haben über die Verhältnisse gelebt. Die Politik hat in den vergangenen Jahren nicht die Kraft aufgebracht, für die Zukunft Vorsorge zu tragen", sagte Merkel. Weiterführende Links: Video der Rede

Bildergalerie