Michael Grosse-Brömer

„Wir brauchen die Stahlindustrie“ – warum das so ist, beschreibt der Leitartikel des aktuellen „Brief aus Berlin“. Außerdem im Newsletter: MdB Max Straubinger im Gesrpräch mit MGB über „500 Jahre Reinheitsgebot“, MGB zu Gast bei „Das Duell“ und MGB im Gespräch mit einem Teilnehmer des Jugendmedienworkshops aus Buchholz.

 Liebe Leserinnen und Leser!

 Die Globalisierung ist Chance und Herausforderung zugleich. Das merkt man auch hier bei uns in Deutschland. Die deutsche und europäische Stahlindustrie gerät zum Beispiel zunehmend durch chinesische Dumpingpreise unter Druck. In Großbritannien machen sich klare Anzeichen einer Krise dieses Wirtschaftszweiges bemerkbar. Damit uns die Welle von Stellenabbau und Unternehmensschließungen nicht erreicht, müssen wir die Stahlindustrie stärken und gegen die chinesischen Dumpinglöhne vorgehen. Dadurch sichern wir deutsche Wertarbeit, Arbeitsplätze und schützen die Umwelt.

Herzlichst, Ihr
Michael Grosse-Brömer

Wir brauchen die Stahlindustrie

Diese Woche haben die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag einen Antrag zur Stärkung der deutschen Stahlindustrie eingebracht. Wir wollen als  CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag die Stahlindustrie stärker und angemessen unterstützen. Dadurch wird dieser Wirtschaftssektor resistenter gegen globale Trends und kann Stahl weiterhin weltweit am umweltfreundlichsten produzieren.

In Europa zählt die Stahlindustrie mittlerweile zum industriellen Kern. Das liegt vor allem an ihrer zentralen Bedeutung als Werkstofflieferant für die Wirtschaft. Aber auch ihr Stellenwert zur Sicherung der Leistungs– und Innovationsfähigkeit der deutschen und europäischen Industrie ist enorm wichtig. Umso problematischer ist die Gefahr einer Krise dieses Sektors, die sich mehr und mehr abzeichnet. Ursprung sind die Massen an Billigstahl, mit denen die Volksrepublik China auf den Markt drängt. Hinzukommt, dass China den Stahl auch noch deutlich umweltschädlicher produziert, als es hier in Deutschland und Europa überhaupt möglich wäre.

Mit dem Antrag Stahlindustrie in Deutschland und Europa stärken begegnen wir als Union dieser  global-wirtschaftlichen Herausforderung. Ausgangslage war neben den chinesischen Dumpingpreisen und dem Umweltschaden, der dadurch entsteht, vor allem Eines: Nämlich die Erkenntnis darüber, dass es mit dem bestehenden Instrumentarium der EU zu lange dauert, effiziente Maßnahmen gegen diese Missstände zu ergreifen. Vor diesem Hintergrund fordern wir deshalb eine beschleunigte Anwendung der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU. Daneben braucht es eine vertiefte Prüfung, inwieweit die geplante Verleihung des Status‘ einer Marktwirtschaft durch die Welthandelsorganisation an China negative Auswirkungen auf die deutsche und europäische Stahlindustrie haben kann. Denn immerhin würde  es dazu führen, dass China trotz niedrigerer Qualitätsnormen als gleichberechtigter Wirtschaftspartner gelten würde. Die Vielzahl der gegenwärtig angestrengten Anti-Dumping-Verfahren und Strafzölle gegen die Volksrepublik  lassen diesen Schritt eher fragwürdig erscheinen.

Wir sollten die Stahlindustrie angemessen unterstützen. Billige Energiepreise sind dabei ein guter Start. Hier sind wir auch für die Beibehaltung der vollständigen Befreiung der in der energieintensiven Stahlindustrie genutzten Eigenstromerzeugung von der EEG-Umlage. Wir wollen, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie bei der zukünftigen Ausgestaltung des Europäischen Emissionshandels und im Klimaschutzplan 2050 berücksichtigt wird. Kluge Subventionen sind wichtig. Denn Deutschland braucht die Stahlindustrie, um weiterhin Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern. Mit einer Stärkung der Stahlindustrie beugen wir einer Krise wie in Großbritannien vor. Wir wollen Industriestandort bleiben!

500 Jahre Reinheitsgebot

Wegen des außerordentlichen Jubiläums sprach MGB diese Woche mit seinem Freund und Parteikollegen Max Straubinger (CSU). Straubinger ist nicht nur Abgeordneter im Bundestag, sondern auch Präsident des Deutschen Instituts für  Reines Bier e.V.. Ein guter Grund also, um gemeinsam über die heutige Rolle des Reinheitsgebotes zu sprechen. Wie aktuell ist das Reinheitsgebot, wie sinnvoll ist es und was bedeutet es für überhaupt für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Bierbrauer. Seine Stellungnahme: „500 Jahre nach Erlass des Reinheitsgebots für Bier ist dieses älteste und bis heute gültige Lebensmittelgesetz der Welt aktueller denn je. Wir erleben es täglich: Je härter die Globalisierung wird, desto wichtiger werden klare und verbindliche Standards. Während andere Lebensmittel wieder und wieder negative Schlagzeilen machen, garantiert das Reinheitsgebot wirksamen Verbraucherschutz. Das Versprechen gilt: Deutsches Bier ist rein und enthält keine künstlichen Aromen und keine Zusatzstoffe, sondern nur Malz, Hopfen, Hefe und Wasser. Heute ist das Reinheitsgebot Messlatte und Motor für Qualität und Kreativität. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Brauereien um 107 auf heute bundesweit 1388 gestiegen, viele davon familiengeführt. Mehr als 5.500 verschiedene Biere werden heute in Deutschland gebraut. Unsere Brauer sind weltspitze. Fachwissen und beste Zutaten im Ordnungsrahmen des Reinheitsgebots, diese Kombination macht deutsches Bier zu einem Unikat. Dieses Alleinstellungsmerkmal ist unser Wettbewerbsvorteil. Das Reinheitsgebot ist zeitlos und weiterhin sinnvoll.“

TTIP und Empörungswahn

Am Montag war MGB gemeinsam mit der Vorsitzenden der LINKEN-Fraktion im Bundestag, Sarah Wagenknecht, zu Gast in der   n-tv-Sendung „Das Duell“. Prominentestes Thema war TTIP. MGB machte deutlich, dass TTIP eine Chance ist, um den internationalen Handel nachhaltig zu gestalten. Der Empörungswahn von Wagenknecht zeigte, dass Kritik an TTIP oft emotional unterlegt ist und sich weitestgehend sachlichen Grundlagen entzieht.

MGB im Gespräch mit…

… Leander Löwe aus Tostedt. Der gebürtige Buchholzer leistet zur Zeit seinen Freiwilligen Ökumenischen Friedensdienst in Jerusalem. Dieser Dienst hat ihn zu seinem Bewerbungsvideo für die Teilnahme am Jugendmedienworkshop unter dem Motto „Eine andere Heimat“ im Deutschen Bundestag inspiriert. In seinem Video macht der 18-jährige auf die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik sowie internationale Konfliktherde aufmerksam.

Terminauswahl

04.-06.05.2016
Reise nach London und Gespräche mit deutschen Diplomaten und Vertretern der Britischen Regierung, darunter PGF Anne Milton und Ministerin Anna Soubry in London.

11.05.2016
Frühlingsempfang des Magazins „Die ENTSCHEIDUNG“ der Jungen Union in Berlin.

12.05.2016
Fraktionsoffene Sitzung und Diskussion zu „Flüchtlingshilfe in Krisengebieten“ gemeinsam mit Maltesern und dem DRK in Berlin.